Rechtsprechung
| BSG, 28.07.1992 - 5 BJ 236/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit einer Nichzulassungsbeschwerde - Unzureichende Begründung der Beschwerde - Einbeziehung des klägerischen Schriftsatzes bei der Ergänzung eines Sachverständigengutachtens - Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör - Ablehnung des Beweisantrags auf ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BSG, 20.06.2002 - B 13 RJ 13/02 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - bisheriger Beruf - Facharbeiter für …
Reichen mithin bereits die berufungsgerichtlichen Tatsachenfeststellungen für eine abschließende Entscheidung des erkennenden Senats nicht aus, braucht nicht entschieden zu werden, ob eine Verletzung des rechtlichen Gehörs darin liegt, dass das LSG dem Kläger erstmals in den Urteilsgründen einen Verweisungsberuf benannt hat, der in dem vorhergehenden Verfahren keine Rolle gespielt hat (vgl dazu Urteile des erkennenden Senats vom 4. November 1998 - B 13 RJ 27/98 R - und vom 23. März 1995 - 13 RJ 21/94; BSG, Beschluss vom 28. Juli 1992 - 5 BJ 236/91 - und Urteil vom 16. November 1989 - 5 RJ 58/88), und sich dazu auf Tätigkeitsmerkmale bezogen hat, die in einem berufskundlichen Gutachten beschrieben werden, das dem Kläger vorher nicht zur Kenntnis gegeben worden ist (vgl dazu Urteil des erkennenden Senats vom 16. November 2000 - B 13 RJ 17/00 R;… BSG SozR Nr. 91 zu § 128 SGG;… BSG SozR 1500 § 62 Nr. 4 und § 128 Nr. 4, 15;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 82, 98, 138).